DEUTSCHLAND. BESSER. GERECHT. UNSER PARTEITAG 2023

Bundesparteitag der SPD in Berlin. Der Ortsverein Blankenfelde-Mahlow war mit den Delegierten Dietlind Biesterfeld und Sabine Harding sowie Wolfram Eiser und Andreas Babernitz als Gästen dabei.

Am ersten Tag Wahl der Parteivorsitzenden: Mit großer Mehrheit hat der Parteitag Saskia Esken und Lars Klingbeil als SPD-Vorsitzende wiedergewählt: Esken erhielt 82,6 Prozent, Klingbeil 85,6 Prozent.

Höhepunkt des zweiten Tags unseres Parteitags war eine kämpferische Rede des Kanzlers. Olaf Scholz verdeutlichte, wie wir als Regierungspartei heute und in Zukunft Verantwortung für unser Land übernehmen. Dass wir Kurs halten. Auf eine bessere und gerechtere Zukunft. Klare Kante gegen rechts. „Wir machen Politik für die Leute, die es schwer haben und die kämpfen müssen! Wir machen Politik für Leute, denen es ganz gut geht, aber die trotzdem auch stolz jeden Tag zur Arbeit gehen. Und wir sorgen dafür, dass es eine Zukunft gibt für unser Land und für jeden Einzelnen, dass es besser und gerecht wird!“

Dazu Dietlind Biesterfeld: „Tolle und gefeierte Rede unseres Bundeskanzlers Olaf Scholz. Allen Umfragewerten zum Trotz konnte er auf große Erfolge der SPD in der aktuellen Wahlperiode hinweisen. Er erinnerte daran, dass der Sozialstaat eine der herausragenden Eigenschaften der Bundesrepublik ist. Er erinnerte an die aktuellen Leistungen der Sozialdemokratie in der Koalition, wie Erhöhung der Erwerbsminderungsrente, Einführung des Mindestlohns, Erhöhung des Kindergelds, Erhöhung des Bafögs, und Ausweitung des Wohngelds. Er betonte, dass die CDU auf dem völlig falschen Pfad unterwegs ist, wenn sie heute die gesetzlich geregelte Anpassung des Bürgergelds in Frage stellt.“

Sabine Harding, erstmals als Delegierte auf dem Bundesparteitag, war tief beeindruckt von der klaren Ausrichtung und dem Kompass für unsere Zukunft: „Olaf hat in seiner Rede verdeutlicht, dass die Herausforderungen vor uns nicht unlösbar sind. Wir können stolz auf unsere sozialdemokratische Geschichte sein – insbesondere auf Errungenschaften wie die Einführung des Mindestlohns und dessen Erhöhung auf 12 Euro. Unser Einsatz für bessere Löhne und Tarifverträge geht weiter, denn lange hat keine Regierung so viel für Menschen mit kleinen Einkommen getan! Die Zukunft liegt vor uns, und wir sind bereit, sie gemeinsam anzugehen. Lasst uns weiterhin für eine gerechtere Gesellschaft kämpfen!“

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/12/sozialdemokratische-partei-deutschlands-spd-bundesparteitag-brandenburg.html?fbclid=IwAR39wOAOrZV_bSYzpS2NtUtvsz8w1J5ULCf8z_CHgvrrNWVr4E3yLXhQpjY

 

 

Bericht vom SPD - Landesparteitag am 25.11.2023

Die SPD Blankenfelde-Mahlow war in der Delegation des Unterbezirks mit den Genoss*innen Sabine Harding, Dietlind Biesterfeld und Wolfram Eiser sowie unseren Direktkandidat*innen für die Landtagswahl Ines Seiler, Erik Stohn und Marcel Penquitt sehr gut vertreten. Der von unserer Delegierten Dietlind Biesterfeld eingebrachte Antrag für eine schnellere Digitalisierung wurde auf dem Parteitag mit breiter Unterstützung angenommen, der ebenfalls von ihr vorgestellte Antrag, mit dem wir die Arbeit der Fluglärmkommission unterstützen wollen, wurde ins Projekt Wahlprogramm für die Landtagswahl 2024 übernommen und ein Antrag aus unserem Ortsverein zur Industriepolitik wurde an den Bundesparteitag gegeben. Damit hat sich unser OV sehr erfolgreich in den Parteitag eingebracht. Wir gestalten engagiert die politischen Schwerpunkte in der SPD mit.

Sabine Harding war von der Aufbruchstimmung des Parteitages positiv ergriffen und resümierte: "Was für ein inspirierender Tag gestern beim Landesparteitag! Es war großartig, die vielfältigen Ideen und Leidenschaften zu sehen, die unsere Partei vorantreiben. Lasst uns gemeinsam daran arbeiten, die Zukunft Brandenburgs zu gestalten und weiterhin für eine gerechte, soziale und zukunftsorientierte Politik einzustehen."

Spannende SPD-Regionalkonferenz am 11.11. in Fürstenwalde

Spannende SPD-Regionalkonferenz am 11.11. in Fürstenwalde

Bei unseren 4 Regionalkonferenzen hat jeder Teilnehmer und jede Teilnehmerin die Möglichkeit, an der Ideenwerkstatt teilzunehmen. Gemeinsam wollen wir kreativ werden und ein Programm für die Zukunft Brandenburgs aus der Taufe heben.

Die Mitglieder vor Ort kennen ihre Region, die Leute, die Probleme und Stärken. Wir hatten Gelegenheit, offen über die Zukunft unseres Landes zu diskutieren: Was braucht Brandenburg? Was kann die SPD dazu beitragen? Wir müssen einiges ändern, manche Rezepte aus früheren Jahren führen uns ins Abseits.

Wir müssen als SPD nicht noch einfachere Antworten auf komplexe Fragen geben, als politische Wettbewerber, aber wir müssen definitiv schneller praktikable Lösungen anbieten.

Die Landespolitik sollte mehr vom Bürger aus gedacht werden, statt aus Potsdam für den Bürger das vermeintlich Beste zu wollen und dabei aber die Mehrheit der Bevölkerung emotional nur noch begrenzt zu erreichen. Schulische Bildung sollte mehr auf Bedürfnisse der Kinder eingehen. Im Planungsrecht braucht es Beschleunigung, Warum nicht über "Busspuren" für wichtige Projekte und Infrastrukturmaßnahmen nachdenken. Auch das Baurecht gilt es zu vereinfachen. Es muss Unternehmen konkret leichter möglich sein Werkswohnungen auf ihren Grundstücken zu bauen um Mitarbeiter*innen bezahlbaren Wohnraum in Arbeitsnähe anzubieten. Auch ungenutzten Gewerbe- zu Wohnraum umzuwidmen war Konsens.

Eine sehr gelungene Veranstaltung mit weit über 50 Teilnehmer*innen, vielen jungen Genoss*innen, souverän moderiert von Marie Glißmann, unserer Spitzenkandidatin für die Europawahl.

An spannenden Themen und seriösen Angeboten für die Wähler*innen wird es bei den Landtagswahlen in 2024 mit uns als SPD nicht mangeln.

Am 16.11. besteht in Potsdam die Möglichkeit, die letzte der 4 Regionalkonferenzen zu besuchen.

Einen Bericht vom rbb findest Du unter: https://www.rbb-online.de/.../spd-regionalkonferenz.html

Einer unserer Höhepunkte im Ortsverein

Schön war es, zur wegen Corona in dieses Frühjahr verschobenen Wahlkampf-Dankesparty am 14. Mai 2022 so viele liebe Unterstützer wieder zu sehen, die sich im letzten Jahr in unserem Landrätinnenwahlkampf in Teltow-Fläming tatkräftig eingesetzt haben und bei bestem Wetter gemeinsam im Blankenfelder Natursportpark zu grillen.

Wir hatten gute Gespräche. Ganz herzlichen Dank an alle, die dabei waren und auch an die, die leider nicht dabei sein konnten! Und kolossal war, dass auch Britta Ernst und Olaf Scholz, dessen Bundestagswahlkreis auch unser schönes Ludwigsfelde umfasst, der Einladung von Dietlind Biesterfeld folgten und als Ehrengäste dazu kamen.

Frauenstammtisch der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow

Der SPD-Ortsverein wünscht den Teilnehmerinnen am heutigen Frauenstammtisch gute Gespräche und bietet seine Unterstützung bei der Umsetzung spannender Themen an.

Nachrichtenticker

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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