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Nachrichtenticker

21.04.2019 17:28 Heike Baehrens zu 25 Jahre Pflegeversicherung
Am 22. April 1994 wurde die Pflegeversicherung vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt die Pflegeversicherung zum 25. Jahrestag ihres Bestehens als wichtige sozialpolitische Errungenschaft. Sie fordert aber auch ihre Weiterentwicklung, damit alle Menschen, die Pflege benötigen, gut versorgt werden können. „Die Einführung der Pflegeversicherung war ein wichtiger sozialpolitischer Schritt: Erstmals konnte das Pflegerisiko finanziell

21.04.2019 17:26 Medienschaffende vor systematischer Hetze schützen
In der heute vorgestellten „Rangliste der Pressefreiheit 2019“ erklärt die Organisation Reporter ohne Grenzen, dass Journalistinnen und Journalisten aufgrund systematischer Hetze ihren Beruf häufig in Angst ausüben. Dieses Klima herrsche nicht nur in autoritären Staaten, sondern auch in Ländern wie Deutschland mit demokratischer Regierung und funktionierender Gewaltenteilung. „Die Freiheit der Presse und Berichterstattung ist bedroht

14.04.2019 18:07 Briefwahl zur Europawahl 2019
Ihre Stimme für ein Europa für alle Ich will mehr Europa wagen – überall dort, wo es sinnvoll ist. Zum Beispiel für unseren Frieden. Oder für Investitionen in morgen. Und ich will ein Europa für alle. Menschlichkeit und Menschenrechte, der internationalen Wirtschaft klare Regeln geben. Ein Europa mit festen Werten und einer Demokratie, die stark

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Gemeinsames Gedenken zu 25 Jahren Mauerfall

Allgemein

Am 15.11.2014 wurde am Mahlower Abschnitt des Mauerwegs an der Gedenkstele für den bei seinem Fluchtversuch aus der DDR an dieser Stelle erschossenen Mahlower Herbert Kiebeler am 15.11.2014 feierlich durch den Bezirk Tempelhof-Schöneberg und den Kreis Teltow-Fläming des Mauerfalls vor 25 Jahren gedacht.

Dietlind Biesterfeld, Vorsitzende der SPD Teltow-Fläming und Gemeindevertreterin in Blaneknfelde-Mahlow, Katja Grassmann, Vorsitzende der SPD Fraktion in der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow und stellvertretende Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion und Ulrich Ebel, seit Langem im Vorstand der SPD Blankenfelde-Mahlow und ehemals Vorstand der SPD Teltow-Fläming sowie Bezirksverordneter der BVV der SPD in Tempelhof nahmen daran gemeinsam teil. Biesterfeld hierzu:
„Die Veranstaltung begann mit einem traurigen Teil - der Erinnerung an die an der Mauer ermordeten und zu Tode gekommenen - begann und endete mit einem fröhlichen Teil. Ich fand ich sehr sehr gelungen. Bürgermeister Ortwin Baier verwies zu recht stolz auf die unglaublich positive Entwicklung, die unsere Gemeinde Blankenfelde-Mahlow, bzw. die in ihr zusammengeführten ehemaligen Orte miteinander durch den Mauerfall genommen haben, wie viel an sozialer und Bildungs- Infrastruktur entstanden ist und wie viele Ansiedlungen und Zuzüge die Gemeinde bereichert haben. Landrätin Kornelia Wehlan und Bezirksbürgermeisterin Schöttler versprachen, die gewonnene Bekanntschaft vertiefen und durch regelmäßige Treffen erneuern zu wollen. Angelika Schöttler, Katja Grassmann und ich vereinbarten, im kommenden Jahr zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit, eine gemeinsame Veranstaltung unserer SPD Fraktionen durchzuführen.
Wiewohl es ein glücklicher Nachmittag war, ob der Überwindung der Mauer, der grausamen Grenze, war mir dennoch traurig ums Herz, denn ich konnte nicht umhin, an die vielen Menschen zu denken, die in der Gegenwart bei dem Versuch sterben müssen, dem Gefängnis ihrer Armut in Afrika zu entkommen und nach Europa vorzudringen, und die von der Europäischen Außengrenzsicherung Frontex zwar nicht erschossen werden, denen aber auch nicht ausreichend geholfen wird, dem Ertrinken im Mittelmeer zu entrinnen. Mit jedem Tod, dessen Eintritt wir Europäer verhindern könnten, den wir aber nciht verhindern, laden wir Schuld auf uns. Dieses große Versäumnis gilt es, zu beenden.“