Vorstellung unserer 5 Europa-Kandidat*innen

Veröffentlicht am 30.04.2023 in Europa

Beeindruckende Vorstellung von fünf symphatischen und hoch motivierten Kandidatinnen und Kandidaten aus der SPD Brandenburg ( Alisa Trojansky, Marie Glißmann, Paul Gehrmann, Sarah Weinreich und Tillmann Gabriel) für die Europawahl in Luckenwalde, wo wir unsere Delegierten für die Wahlversammlung gekürt haben. Und jede/r hatte ihren/seinen ganz eigenen Zugang, seine ganz eigene Agenda für ihr/sein Engagement im Europaparlament. Schade, dass wir nicht mehr Kandidaten aufstellen können. Am Ende wird es leider nur eine/r. Zu Beginn nutzte ich die Gelegenheit, anhand der auf Kreisebene angesiedelten Landesbehörden ein paar Beispiele zu zeigen, wo europäische Regeln unsere Verfahren bestimmen. So wurde die leichte Aufnahme Ukrainischer Kriegsflüchtlinge möglich aufgrund einer Einigung der Innenminister auf europaischer Ebene. Die oftmals stark kritisierten Tiertransporte ins außereuropäische Ausland müssen die Veterinärämter aufgrund eines EU- Regelwerks abfertigen. Und Lärmsschutzbereiche an Flughäfen als auch die Umgebungslärmkartierung beruhen auf Europarecht. Wie immer stark vertreten: der Ortsverein der SPD Blankenfelde-Mahlow.

 

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07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/

05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

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