Europa
Beeindruckende Vorstellung von fünf symphatischen und hoch motivierten Kandidatinnen und Kandidaten aus der SPD Brandenburg ( Alisa Trojansky, Marie Glißmann, Paul Gehrmann, Sarah Weinreich und Tillmann Gabriel) für die Europawahl in Luckenwalde, wo wir unsere Delegierten für die Wahlversammlung gekürt haben. Und jede/r hatte ihren/seinen ganz eigenen Zugang, seine ganz eigene Agenda für ihr/sein Engagement im Europaparlament. Schade, dass wir nicht mehr Kandidaten aufstellen können. Am Ende wird es leider nur eine/r. Zu Beginn nutzte ich die Gelegenheit, anhand der auf Kreisebene angesiedelten Landesbehörden ein paar Beispiele zu zeigen, wo europäische Regeln unsere Verfahren bestimmen. So wurde die leichte Aufnahme Ukrainischer Kriegsflüchtlinge möglich aufgrund einer Einigung der Innenminister auf europaischer Ebene. Die oftmals stark kritisierten Tiertransporte ins außereuropäische Ausland müssen die Veterinärämter aufgrund eines EU- Regelwerks abfertigen. Und Lärmsschutzbereiche an Flughäfen als auch die Umgebungslärmkartierung beruhen auf Europarecht. Wie immer stark vertreten: der Ortsverein der SPD Blankenfelde-Mahlow.
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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