Europa
Beeindruckende Vorstellung von fünf symphatischen und hoch motivierten Kandidatinnen und Kandidaten aus der SPD Brandenburg ( Alisa Trojansky, Marie Glißmann, Paul Gehrmann, Sarah Weinreich und Tillmann Gabriel) für die Europawahl in Luckenwalde, wo wir unsere Delegierten für die Wahlversammlung gekürt haben. Und jede/r hatte ihren/seinen ganz eigenen Zugang, seine ganz eigene Agenda für ihr/sein Engagement im Europaparlament. Schade, dass wir nicht mehr Kandidaten aufstellen können. Am Ende wird es leider nur eine/r. Zu Beginn nutzte ich die Gelegenheit, anhand der auf Kreisebene angesiedelten Landesbehörden ein paar Beispiele zu zeigen, wo europäische Regeln unsere Verfahren bestimmen. So wurde die leichte Aufnahme Ukrainischer Kriegsflüchtlinge möglich aufgrund einer Einigung der Innenminister auf europaischer Ebene. Die oftmals stark kritisierten Tiertransporte ins außereuropäische Ausland müssen die Veterinärämter aufgrund eines EU- Regelwerks abfertigen. Und Lärmsschutzbereiche an Flughäfen als auch die Umgebungslärmkartierung beruhen auf Europarecht. Wie immer stark vertreten: der Ortsverein der SPD Blankenfelde-Mahlow.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
Ein Service von websozis.info
