Europa
Beeindruckende Vorstellung von fünf symphatischen und hoch motivierten Kandidatinnen und Kandidaten aus der SPD Brandenburg ( Alisa Trojansky, Marie Glißmann, Paul Gehrmann, Sarah Weinreich und Tillmann Gabriel) für die Europawahl in Luckenwalde, wo wir unsere Delegierten für die Wahlversammlung gekürt haben. Und jede/r hatte ihren/seinen ganz eigenen Zugang, seine ganz eigene Agenda für ihr/sein Engagement im Europaparlament. Schade, dass wir nicht mehr Kandidaten aufstellen können. Am Ende wird es leider nur eine/r. Zu Beginn nutzte ich die Gelegenheit, anhand der auf Kreisebene angesiedelten Landesbehörden ein paar Beispiele zu zeigen, wo europäische Regeln unsere Verfahren bestimmen. So wurde die leichte Aufnahme Ukrainischer Kriegsflüchtlinge möglich aufgrund einer Einigung der Innenminister auf europaischer Ebene. Die oftmals stark kritisierten Tiertransporte ins außereuropäische Ausland müssen die Veterinärämter aufgrund eines EU- Regelwerks abfertigen. Und Lärmsschutzbereiche an Flughäfen als auch die Umgebungslärmkartierung beruhen auf Europarecht. Wie immer stark vertreten: der Ortsverein der SPD Blankenfelde-Mahlow.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
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