Europa
Beeindruckende Vorstellung von fünf symphatischen und hoch motivierten Kandidatinnen und Kandidaten aus der SPD Brandenburg ( Alisa Trojansky, Marie Glißmann, Paul Gehrmann, Sarah Weinreich und Tillmann Gabriel) für die Europawahl in Luckenwalde, wo wir unsere Delegierten für die Wahlversammlung gekürt haben. Und jede/r hatte ihren/seinen ganz eigenen Zugang, seine ganz eigene Agenda für ihr/sein Engagement im Europaparlament. Schade, dass wir nicht mehr Kandidaten aufstellen können. Am Ende wird es leider nur eine/r. Zu Beginn nutzte ich die Gelegenheit, anhand der auf Kreisebene angesiedelten Landesbehörden ein paar Beispiele zu zeigen, wo europäische Regeln unsere Verfahren bestimmen. So wurde die leichte Aufnahme Ukrainischer Kriegsflüchtlinge möglich aufgrund einer Einigung der Innenminister auf europaischer Ebene. Die oftmals stark kritisierten Tiertransporte ins außereuropäische Ausland müssen die Veterinärämter aufgrund eines EU- Regelwerks abfertigen. Und Lärmsschutzbereiche an Flughäfen als auch die Umgebungslärmkartierung beruhen auf Europarecht. Wie immer stark vertreten: der Ortsverein der SPD Blankenfelde-Mahlow.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
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